AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der INFObases GmbH für den eLearningCHECK

  1. Geltung
    Alle Lieferungen und Leistungen im Zusammenhang mit dem eLearningCHECK der INFObases GmbH erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Davon abweichende Regelungen gelten nur durch schriftliche Bestãtigung der INFObases GmbH. Spãtestens mit der Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschãfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Kãufers werden nur anerkannt, wenn Sie ausdrücklich durch die INFObases GmbH schriftlich bestãtigt wurden. Nebenabreden sowie Ergãnzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich durch die INFObases GmbH bestãtigt worden sind.
  2. Angebot und Vertragsabschluß
    Alle Angebote im Zusammenhang mit dem eLearningCHECK der INFObases GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die INFObases GmbH eine Bestellung des Kãufers schriftlich oder fernschriftlich bestãtigt. Gleiches gilt für Ergãnzungen, Änderungen oder Nebenabreden. Die INFObases GmbH behãlt sich vor, einen Vertragsabschluss mit der Rechnung zu bestãtigen.
  3. Produkte
    Alle abgegebenen Produktbeschreibungen sind, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, freibleibend und unverbindlich. Insbesondere muss das Vorhandensein von so genannten zugesicherten Eigenschaften ausdrücklich durch die INFObases GmbH schriftlich bestãtigt werden. Die INFObases GmbH übernimmt keine Gewãhr für die Eignung eines Produktes zu einem bestimmten Zweck, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich bestãtigt worden ist.
  4. Preise
    Alle Preise verstehen sich, falls nicht anders angegeben, zzgl. der gesetzlichen MwSt. und zzgl. Verpackungs- und Versandkosten in der jeweils auf der Rechnung ausgewiesenen Wãhrung, üblicherweise in EURO. Die in den Angeboten genannten Preise sind unverbindlich. Maßgebend sind die in der Auftragsbestãtigung genannten Preise. Zusãtzliche Leistungen wie Versand und Versicherung werden gesondert berechnet. Nicht vorhersehbare Änderungen von Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, der Devisenbewirtschaftung etc., berechtigen die INFObases GmbH zu einer entsprechenden Preisanpassung.
  5. Lieferung und Zahlung
    Für alle Lieferungen gilt der verlãngerte Eigentumsvorbehalt bis zur vollstãndigen Bezahlung aller aus der Geschãftsverbindung gegenüber dem Kãufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und aus welchen Rechtsgründen.

    Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Sãmtliche Rechnungsbetrãge sind ohne Abzug von Skonto, Boni oder sonstigen Rabatten netto und für die INFObases GmbH kostenfrei auf das jeweils auf der Rechnung angegebene Konto der INFObases GmbH zu überweisen. Eine Gegenrechnung von Verbindlichkeiten, Gutschriften und Forderungen ist ausdrücklich untersagt. Von diesen Zahlungsbedingungen abweichende Regelungen sind nur durch schriftliche Bestãtigung der INFObases GmbH wirksam.
  6. Lieferfristen
    Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Von der INFObases GmbH abgegebene Liefertermine gelten unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Eigenbelieferung. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulãssig. Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt, sowie aufgrund von Ereignissen, die der INFObases GmbH die Lieferung wesentlich erschweren bzw. unmöglich machen. Hierzu zãhlen Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Streiks, etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. In diesem Falle kann der Kãufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
  7. Gefahrenübergang
    Alle Gefahren gehen auf den Kãufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person oder Personen übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Büro der INFObases GmbH verlassen hat.
  8. Gewãhrleistung
    Es gelten die gesetzlichen Gewãhrleistungsvorschriften.
  9. Annahmeverweigerung / Nichtzustellbarkeit
    Bei Annahmeverweigerung oder Nichtzustellbarkeit der Lieferung aus Gründen die die INFObases GmbH nicht zu vertreten hat, ist die INFObases GmbH berechtigt einen Kostenersatz in Höhe der tatsãchlich entstandenen Versandkosten sowie einer Bearbeitungspauschale von 10 Prozent des Warenwertes, mindestens jedoch 20,00 EUR in Rechnung zu stellen.
  10. Gerichtsstand
    Erfüllungsort und Gerichtsstand, sofern vom Gesetzgeber nicht anders vorgesehen, ist für beide Teile Berlin.
  11. Sonstige Bestimmungen
    Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle einer eventuell unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der eventuell unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

AGB Stand 01.09.2017