Verabschiedung des Fonds "Digitale Infrastruktur" im Kabinett | CHECK.point eLearning
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Verabschiedung des Fonds "Digitale Infrastruktur" im Kabinett

Berlin, August 2018 - "Das Bundeskabinett hat am 1. August 2018 den Weg frei gemacht für die Finanzierung des DigitalPakts Schule. Damit ist klar: Ab 2019 kann die Digitalisierung der Schulen in Deutschland in großen Schritten vorankommen. Dazu wird ein Fonds 'Digitale Infrastruktur' eingerichtet, der als Grundfinanzierung mit 2,4 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt ausgestattet wird. ", so Bundesbildungsministerin Anja Karliczek.

"Der Fonds wird danach aus der anstehenden Versteigerung der Lizenzen für die 5G-Mobilfunktechnologie gespeist. Nach der Initiative zur Änderung des Grundgesetz-Artikels 104c als rechtlicher Basis unternimmt die Bundesregierung mit dem Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens 'Digitale Infrastruktur' den zweiten Schritt für den Digitalpakt Schule. Der dritte Schritt sind die laufenden Verhandlungen mit den Ländern über eine Vereinbarung zum DigitalPakt Schule. Sie sollen bis Jahresende abgeschlossen sein. 2019 können die Förderanträge dann bei den Ländern eingereicht werden. Wer schnell vom DigitalPakt profitieren will, sollte daher mit ersten Vorbereitungen beginnen."